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    • 专利摘要:
    Verfahrenzur kontinuierlichen Herstellung eines biegeweichen luftdurchlässigen Bahnmaterialsmit zwei äußeren Materialbahnenoder -schichten, von denen wenigstens eine aus textilem Materialbesteht, zwischen denen eine unter Vorspannung stehende elastischeZwischenlage eingebracht ist, durch welche das Bahnmaterial unterEntspannung der Zwischenlage verkürzt und durch Ausübung vonZugbeanspruchung wieder elastisch verlängerbar ist.Zur Herstellungdes Bahnmaterials wird die erste Materialbahn oder -schicht zu einemSchlauch geformt und ein Haftkleber aufgebracht, auf dessen Außenseiteanschließendkontinuierlich in Schlauchlängsrichtungfortschreitend ein Muster von elastischen Fäden oder Strängen unterVorspannung aufgebracht wird. Dann wird auf der ersten schlauchförmigen undmit den vorgespannten elastischen Fäden versehenen Materialbahnoder -schicht eine zweite Materialbahn oder -schicht aufgelegt undfortschreitend haftend mit der ersten Materialbahn oder -schichtverbunden. Der so erzeugte Schlauch aus zwei Materialbahnen oder-schichten mit eingelagertem Muster aus vorgespannten elastischenFäden oderSträngenwird dann in Längsrichtungaufgeschnitten und aufgefaltet, wodurch das gewünschte flächenelastische Bahnmaterialerhalten wird.
    公开号:DE102004026070A1
    申请号:DE102004026070
    申请日:2004-05-25
    公开日:2005-12-22
    发明作者:Sandra Baumgartner
    申请人:Sandra Baumgartner；
    IPC主号:A41B17-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellungeines biegeweichen luftdurchlässigenBahnmaterials mit zwei äußeren Materialschichten,von denen weniugstens eine von textilem Material gebildet wird,zwischen denen eine unter Vorspannung stehende elastische Zwischenlage eingebrachtist, durch welche das Bahnmaterial unter Entspannung der Zwischenlageverkürztund durch Ausübungvon Zugbeanspruchung wieder elastisch verlängerbar ist.
    [0002] TextileMaterialien, die aus einem in ungespanntem Ausgangszustand in zumindesteiner Koordinatenrichtung elastisch ausziehbar sind, werden insbesondereim Zusammenhang mit Unterbekleidung und Miederwaren eingesetzt,welche aufgrund der Materialelastizität einen hinreichend festengroßflächigen Sitzvon Bekleidungsstückengewährleistet, anoder in welchen das Material verarbeitet ist, um Nachteile von gesonderteangenähtenoder eingezogenen, bei hinreichend festem Sitz streifenförmige Druckstellenim Körperdes Benutzers erzeugenden Gummibändern,z.B. in der Taille oder im Beinabschluss von Unterhosen oder Slipszu vermeiden. Durch Verwendung solcher flächen-elas tischen Materialienist eine Verarbeitung möglich,bei welcher eine großflächige Anlagedes Bekleidungsstücksam Körpermit relativ geringem Flächendruckbei gleichzeitig gutem Sitz erhalten wird. Textilmaterialien, die ausoder unter Mitverwendung von elastomeren Fasern in Form eines gewirktenGewebes hergestellt werden, erlauben die Herstellung elastischerUnterwäsche,z.B. von Miederhöschen,Stützstrümpfen etc.Diese Materialien sind allerdings teuer in der Herstellung und deshalbnicht fürdie Verarbeitung in preiswerter Unterbekleidung geeignet, welchenur einmal verwendet werden soll, z.B. für Inkontinenz-Unterhosen oderauch Windelhöschenfür Babys.Gerade bei solchen Anwendungen ist aber ein preisgünstigesMaterial erforderlich, welches bei sicherem Halt gegen versehentlichesAbstreifen des Wäschestücks einendichten Abschluss insbesondere im Beinbereich gewährleistet,um sicherzustellen, dass keine flüssigen Körperausscheidungen aus der inder Regel vorgesehenen Saugeinlage austreten können.
    [0003] DerErfindung liegt demgegenüberdie Aufgabe zugrunde, ein Herstellungsverfahren zu schaffen, welchesdie kontinuierliche Herstellung von flächenelastischem textilen Bahnmaterialmit hoher Produktionskapazitätund – hierausresultierend – preisgünstig ermöglicht.
    [0004] Ausgehendvon einem Verfahren der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabeerfindungsgemäß dadurchgelöst,dass zunächstdas Vorderende der ersten äußeren Schichtaus textilem Material auf den Endabschnitt eines langgestrecktenstab- oder rohrartigen Formkerns aufgebracht und unter gleichzeitigerErteilung einer Vorschubbewegung auf dem Formkern in eine schlauchartiggeschlossene Form um den Formkern herumgefaltet wird, dass währenderder Vorschubbewegung auf dem Formkern auf die frei liegende Oberseitedann ein Haftkleber aufgebracht wird, dass die schlauchartige erste Schichtaus textilem Material dann im Zuge der weiteren Vorschubbewegungauf dem Formkern aufeinanderfolgend durch zwei in Verschiebungsrichtung voneinanderbeabstandete Zuführeinrichtungenfür jeweilseine Gruppe von vorgespannten elastischen Fäden oder Strängen hindurchgeführtwird, wobei die elastischen Fädenoder Strängein jeder Zuführeinrichtungauf einem den langgestreckten Formkern ringförmig umgebenden Träger in inUmfangsrichtung voneinander beabstandet angeordneten Einzelführungengeführtund unter Vorspannung auf die erste äußere Schicht aufgebracht unddurch den Haftkleber mit dieser verbunden werden, dass die ringförmigen Träger derEinzelführungenwährend der Vorschubbewegungder schlauchförmigenersten Schicht auf dem Formkern gegensinnig um die Längsachsedes Formkerns drehangetrieben werden, so dass die Fäden oderSträngeder beiden Gruppen aufgrund der überlagertenVorschubbewegung der ersten Schicht und der Drehung der Träger in zweigegensinnig schrägverlaufenden Gruppen von im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtetenelastischen Fädenoder Strängenauf der schlauchförmigenersten Schicht aufgebracht werden und die schlauchartige erste Schichtjeweils nach Art einer Schlaucharmierung umgeben, und dass die aufdie mit den aufgebrachten Gruppen von elastischen Fäden oderSträngenbelegte schlauchartige erste Materialschicht dann die zweite Materialschicht aufgebrachtund währendder weiteren Vorschubbewegung auf dem Formkern schlauchförmig umdiese herumgefaltet und durch Haftverbindung mit der ersten Materialschichtund den aufgebrachten elastisch vorgespannten Fäden bzw. Strängen verbunden wird,worauf das so erzeugte schlauchförmigeBahnmaterial in Längsrichtungaufgeschnitten und zu dem im Wesentlichen ebenflächigen Bahnmaterial aufgefaltetwird.
    [0005] Dabeiwird vorzugsweise so verfahren, dass vor und/oder nach dem Aufbringender elastischen Fädenoder Strängeauf der freien Oberflächeder ersten Materialschicht währendderen Vorschubbewegung auf dem Formkern ein Haftkleber aufgebrachtwird. Als erste Materialschicht wird dabei die Schicht aus textilemMaterial verwendet.
    [0006] Alszweite Materialschicht kann alternativ ebenfalls eine Schicht austextilem Material oder eine Folie verwendet werden.
    [0007] ImFalle der Verwendung einer Folie empfiehlt es sich, eine Folie auseinem gas- oder wasserdampfdurchlässigen, gegen Flüssigkeitenjedoch undurchlässigenFolienmaterial zu verwenden.
    [0008] Dabeikann auch so verfahren werden, dass auf der mit aufgebrachten Gruppenvon elastischen Fädenoder Strängenbelegten ersten Materialschicht als zweite Materialschicht eineLage eines in fließfähigem Zustandbefindlichen Kunststoffs aufgebracht, z.B. aufgestrichen oder aufgesprüht wird,der nachfolgend in einen biegeweichen folien-oder vliesartigen Zustand übergeführt wird.
    [0009] AlsKunststoff wird dann mit Vorteil ein durch Erwärmung in fließfähigen Zustandgebrachtes thermoplastisches Kunststoffmaterial verwendet, welchesnach der Aufbringung auf der mit aufgebrachten Gruppen von elastischenFäden oderSträngenbelegten ersten Materialschicht durch Abkühlung in den folien- oder vliesartigenZustand übergeführt wird.Alternativ kann als Kunststoff auch ein durch Verdunstung oder Verdampfungeines Lösungsmittelanteils verfestigbaresoder ein durch Vermischen von wenigstens zwei flüssigen Komponenten durch Vernetzungverfestigbares Kunststoffmaterial verwendet werden.
    [0010] Invorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann zur Durchführung desVerfahrens ein mit wenigstens zwei in Umfangsrichtung zueinanderversetzten, in Längsrichtungverlaufenden schlitz- oder rinnenförmigen Vertiefungen versehenerFormkern verwendet werden, wobei dann beim Aufbringen der erstenMaterialschicht auf den Formkern über den schlitz- bzw. rinnenförmigen Vertiefungenaufgebrachte streifenförmigeBereiche der Materialschicht in die Vertiefung eingeformt und während derVorschubbewegung in den Vertiefungen gehalten werden. Beim Aufbringender Gruppen von elastischen Fädenoder Strängenwerden dann die in die Vertiefungen eingeformten Materialbereichenicht mit solchen elastischen Fädenoder Strängenbelegt und haftend miteinander verbunden, d.h. es bilden sich im späteren aufgeschnittenenBahnmaterial in Produktionsrichtung verlaufende parallele streifenförmige Materialbereiche,die abwechselnd mit elastischen Fäden oder Strängen belegtbzw. frei von solchen elastischen Fäden oder Strängen sind.Das so erzeugte Bahnmaterial weist also nur in den mit den elastischenFäden bzw.Strängenbelegten streifenförmigenBereichen Elastizitätauf, währenddie dazwischen liegenden streifenförmigen Bereiche keine – oder allenfallsim Maßeeiner eventuellen Elastizität derFasern des textilen Grundmaterials – elastische Eigenschaftenaufweist.
    [0011] InWeiterbildung der Erfindung kann vor oder während der Aufbringung der zweitenMaterialschicht auf der mit Gruppe von elastischen Fäden oder Strängen versehenenersten Materialschicht zusätzlichein pulver-, flocken- oder faserförmiger Füll- oder Funktionsstoff aufgebrachtwerden, welcher z.B. hygroskopische, d.h. Flüssigkeiten aufnehmende und zurückhaltendeEigenschaften hat. Auch die Erhöhungdes Tragekomforts des Materials durch polsternde Eigenschaften desFüll- oderFunktionsstoffs kann auf diese Weise verwirklicht werden.
    [0012] DieErfindung ist in der folgenden Beschreibung in Verbindung mit denZeichnungsfiguren näher erläutert, welcheschematisch die Durchführungdes erfindungsgemäßen Verfahrensbei der Herstellung von flächenelastischemBahnmaterial veranschaulichen. Es zeigt bzw. zeigen:
    [0013] 1 eineSeitenansicht von wesentlichen Funktionselementen einer zur Durchführung deserfindungsgemäßen Verfahrensverwendbaren Vorrichtung in stark schematisierter Darstellung;
    [0014] 2 eineperspektivische Ansicht der in 1 gezeigtenVorrichtung;
    [0015] 3a dieAnordnung von Einzelführungen ineiner der in der Vorrichtung gemäß den 1 und 2 zurAufbringung von Gruppen von vorgespannten elastischen Fäden oderSträngenvorgesehenen Zuführeinrichtungen;
    [0016] 3b dasbei Verwendung von zwei gegensinnig angetriebenen Zuführvorrichtungengemäß 3a erhalteneFlächenmusterder elastischen Fädenoder Strängein einem in der erfindungsgemäßen Weisehergestellten Bahnmaterial;
    [0017] 4a eineabweichende schematische Anordnung von Einzelführungen in einer der in derVorrichtung gemäß den 1 und 2 zurAufbringung von Gruppen von vorgespannten elastischen Fäden oderSträngenvorgesehenen Zuführeinrichtungen;
    [0018] 4b dasbei Verwendung von zwei gegensinnig angetriebenen Zuführvorrichtungengemäß 4a erhalteneFlächenmusterder elastischen Fädenoder Strängein einem in der erfindungsgemäßen Weisehergestellten Bahnmaterial;
    [0019] 5a einenrechtwinklig zur Längserstreckungeines Formkerns verlaufende Schnittansicht durch einen abgewandeltenFormkern im Bereich einer Zuführvorrichtungfür dieelastischen Fädenoder Stränge;und
    [0020] 5b dieDarstellung des bei Verwendung des in 5a gezeigtenFormkerns bei der Herstellung des Bahnmaterials erzeugten Flächenmusters derelastischen Fädenoder Stränge.
    [0021] Diein den 1 und 2 stark schematisiert und vereinfachtdargestellte Vorrichtung 10 zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens weisteinen langgestreckten, im dargestellten Fall im Querschnitt quadratischenFormkern 12 auf, welcher von zwei in Längsrichtung voneinander beabstandetenZuführeinrichtungen 14 und 16 konzentrischumgeben wird. Die Zuführeinrichtungen 14 und 16 sind inder durch die Pfeile a bzw. b veranschaulichten Drehrichtung gegensinnigdrehantreibbar, wobei die genaue konstruktive Ausgestaltung undLagerung der den Formkern umgebenden Zuführeinrichtungen und deren Antriebeaus Gründender Übersichtlichkeitnicht dargestellt sind.
    [0022] Inden Zuführeinrichtungen 14 und 16 sind jeweilsin Umfangsrichtung auf einem ringförmigen Träger verteilt voneinander beabstandetangeordnete Einzelführungen 18 für elastischeFäden oder Stränge angeordnet, über welchejeweils ein solcher elastischer Faden oder Strang unter Vorspannung oder – dehnungin Richtung zum Formkern 12 geführt werden kann.
    [0023] Vordem in 1 links und in 2 unten befindlichenEnde des Formkerns 12 ist eine ebenflächige textile Materialbahn 20 zueiner Rolle 22 aufgewickelt vorgesehen, wobei die Rolle 22 derMaterialbahn auf einer Halterungsachse drehbar gelagert ist, sodass das Material 20 von der Rolle abgewickelt und aufden Formkern 12 aufgebracht und dann aus einer Auftragevorrichtung 24 miteinem fließfähigen Haftkleberbesprühtwerden kann. Die erste vliesartige Materialbahn wird dann in eineschlauchartig geschlossene Form um den Formkern herumgefaltet undin dieser schlauchartig geschlossenen oder teilgeschlossenen Formkontinuierlich auf dem Formkern 12 – in 1 nach rechtsund 2 schrägin Aufwärtsrichtung – weitergeführt, wobeidas nunmehr schlauchartig und mit noch unabgebundenem bzw. nichtverfestigten Haftkleber besprühtevliesartige Material aufeinanderfolgend durch die Zuführeinrichtungen 14 und 16 hindurchtritt.
    [0024] Inden Zuführeinrichtungenwird von deren sich mit der jeweiligen Zuführeinrichtung drehenden Einzelführungen 18 jeweilsein elastischer Faden bzw. Strang unter Vorspannung auf die Materialbahn 20 aufgebrachtund dort durch den Haftkleber 24 – nach dessen Abbinden – fixiert.Durch die Überlagerungder Drehbewegung der Einzelführungen 18 in dengegensinnig angetriebenen Zuführeinrichtungen 14, 16 unddie Vorschubbewegung des schlauchartig geschlossenen Materialbahnwerden die unter Vorspannung stehenden Fäden oder Stränge in einem Flächenmusterauf dem ersten vliesartigen Material fixiert, welches von zwei gegensinnigschrägverlaufende Gruppen von in jeder Gruppe im Wesentlichen parallelzueinander ausgerichteten Fädenoder Strängegebildet wird. Dieses Flächenmuster,welches z.B. mit der in 3a schematischveranschaulichten Anordnung von vier Einzelführungen 18 in gleichmäßigen Winkelabständen vonjeweils 90° auf derZuführvorrichtung 14 erzeugtwird, ist in 3b veranschaulicht. Es ist erkennbar,dass das dort dargestellte Flächenmuster 26 vongegensinnig schräg verlaufendenund sich überkreuzendenFäden gebildetwird.
    [0025] Wenndie Einzelführungen 18 inder in 4a veranschaulichten Weise nur über einenTeil des gesamten Umfangs der Zuführeinrichtung 14 (und 16)angeordnet sind, entsteht ein Flächenmuster 28 vonvorgespannten elastischen Fädenoder Strängenauf dem Material 20, wie es in 4b veranschaulichtist.
    [0026] NachDurchtritt der schlauchförmigenMaterialbahn 20 durch die zweite Zuführeinrichtung 16 hindurchwird von einer zweiten Vorratsrolle 30 eine weitere Lageeines auch hier wieder als Vlies angenommenen textilen Materials 32 abgewickelt,auf die mit den elastischen Fädenbzw. Strängenbelegte, formkernabgewandte Außenseiteder ersten Materialbahn 20 aufgebracht und ebenfalls ineine schlauchförmiggeschlossene Form herumgefaltet und durch den noch nicht abgebundenenHaftkleber auf der ersten Materialbahn 20 fixiert. Dadurchentsteht insgesamt ein zweilagiger Schlauch, zwischen dem die elastischenFäden bzw.Strängein dem erzeugten Flächenmusternach Art einer Schlaucharmierung eingeschlossen sind.
    [0027] Sobaldder Haftkleber dann abgebunden hat und die beiden äußeren Schichtenmit den dazwischen liegenden elastischen Fäden haftend verbindet, wirdder so gebildete Schlauch beim weiteren Produktionsvorschub aufgeschnittenund dann zu einem ebenflächigenBahnmaterial aufgefaltet, welches dann wieder als Endprodukt aufeine Rolle aufrollbar ist.
    [0028] Nachdem Aufschneiden des Schlauchs wird das so entstandene ebenflächige Bahnmaterialdann durch die Vorspannung der Armierung von elastischen Fäden oderSträngenelastisch zusammengezogen und verkleinert so seine Fläche, wobeialso ein flächenelastisches,d.h. unter Erhöhungder Spannung wieder elastisch auseinander ziehbares Bahnmaterialentsteht, aus dem dann die Zuschnitte für die Weiterverarbeitung zuBekleidungsstückenbzw. Miederwaren hergestellt werden können.
    [0029] In 5a istein abgewandelter Formkern 12' der Vorrichtung 10 inZuordnung zu den Einzelführungen 18 einerZuführeinrichtung 14 oder 16 im Querschnittgezeigt. Der Formkern 12' unterscheidet sichdadurch von dem in Verbindung mit den 1 und 2 beschriebenenFormkern 12, dass jeweils im Bereich der Längskantendes Formkerns längsverlaufendeSchlitze oder rinnenförmigeVertiefungen 36 eingearbeitet sind, in welche während des Herstellungsvorgangsdes Bahnmaterials die jeweilige Materialbahn 20 und 32 durchein entsprechendes spatelartiges Führungselement eingefaltet werden kann,wie dies in 5a in Bezug auf die Materialbahn 20 veranschaulichtist. Es ist ersichtlich, dass bei Verwendung dieses Formkerns undEinfalten der Materialbahnen 20 und 32 in dielängsverlaufenden Schlitzeoder rinnenförmigenVertiefungen 36 die eingefalteten Bereiche der Materialbahnen 20 bzw. 32 nichtmit dem Haftkleber besprühtund auch nicht mit den vorgespannten elastischen Fäden oderSträngen belegtwerden.
    [0030] Nachdem Aufschneiden des im Übrigenin der bereits beschriebenen Weise hergestellten erfindungsgemäßen Bahnmaterialsentsteht dann ein Bahnmaterial mit dem in 5b veranschaulichten Flächenmuster 38,bei dem jeweils in Produktionsrichtung verlaufende parallele streifenförmige Bereicheentstehen, die abwechselnd durch elastische Fäden oder Stränge flächenelastischbzw. nicht oder nur im Rahmen der Elastizität der Fasern des textilen Bahnmaterialselastisch sind.
    [0031] Esist ersichtlich, dass im Rahmen der Erfindung Abwandlungen und Weiterbildungendes vorstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Verfahrens verwirklichbarsind. Solche Abwandlungen könnenbeispielsweise darin bestehen, dass die gegensinnig angetriebenenZuführeinrichtungen 14 und 16 mitunterschiedlicher Drehgeschwindigkeit angetrieben oder von ihrer,den Formkern rechtwinklig umgebenden Lage aus in eine schräge Lagezur Längsmittelachsedes Formkerns versetzt angeordnet werden. Hierdurch werden entsprechende Änderungen desFlächenmustersder elastischen Fädenbzw. Strängeerhalten. Anstelle der Verwendung von zwei textilen Materialbahnenkann das Verfahren auch so durchgeführt werden, dass nur die ersteMaterialbahn 20 ein textiles Material, beispielsweise einVlies ist, währenddie zweite Materialbahn 32 von einer Folienbahn gebildetwird, die entweder in Form einer Folie aufgebracht wird, oder aberdie durch Erwärmungoder Beifügungvon flüchtigemLösungsmittel fliesfähigen Zustandgebracht und aufgespritzt wird und anschließend durch Abkühlen oderAbdampfen des Lösungsmittelszur Folienschicht erstarrt.
    [0032] Weiterhinkann es sinnvoll und vorteilhaft sein, wenn vor oder während derAufbringung der zweiten Materialbahn 32 auf der mit denelastischen Fädenoder Strängenversehenen ersten Materialbahn ein pulver-, flocken- oder faserförmiger Füll- oderFunktionsstoff aufgebracht wird, welcher beispielsweise den Tragekomfortdurch Polsterwirkung erhöhtoder auch die Funktion eines Saugkissens für Flüssigkeiten haben kann.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung einesbiegeweichen luftdurchlässigenBahnmaterials mit zwei äußeren Schichtenaus textilem Material, zwischen denen eine unter Vorspannung stehende elastischeZwischenlage eingebracht ist, durch welche das Bahnmaterial unterEntspannung der Zwischenlage verkürzt und durch Ausübung vonZugbeanspruchung wieder elastisch verlängerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dasszunächstdas Vorderende der ersten äußeren Schichtaus textilem Material auf den Endabschnitt eines langgestrecktenstab- oder rohrartigen Formkerns aufgebracht und unter gleichzeitigerErteilung einer Vorschubbewegung auf dem Formkern in eine schlauchartiggeschlossene Form um den Formkern herumgefaltet wird, dasswährenderder Vorschubbewegung auf dem Formkern auf die frei liegende Oberseitedann ein Haftkleber aufgebracht wird, dass die schlauchartigeerste Schicht aus textilem Material dann im Zuge der weiteren Vorschubbewegungauf dem Formkern aufeinanderfolgend durch zwei in Verschiebungsrichtungvoneinander beabstandete Zuführeinrichtungenfür jeweilseine Gruppe von vorgespannten elastischen Fäden oder Strängen hindurchgeführtwird, wobei die elastischen Fäden oderSträngein jeder Zuführeinrichtungauf einem den langgestreckten Formkern ringförmig umgebenden Träger in inUmfangsrichtung voneinander beabstandet angeordneten Einzelführungengeführtund unter Vorspannung auf die erste äußere Schicht aufgebracht unddurch den Haftkleber mit dieser verbunden werden, dass dieringförmigenTrägerder Einzelführungen während derVorschubbewegung der schlauchförmigenersten Schicht auf dem Formkern gegensinnig um die Längsachsedes Formkerns drehangetrieben werden, so dass die Fäden oderSträngeder beiden Gruppen aufgrund der überlagertenVorschubbewegung der ersten Schicht und der Drehung der Träger in zweigegensinnig schrägverlaufenden Gruppen von im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtetenelastischen Fädenoder Strängenauf der schlauchförmigenersten Schicht aufgebracht werden und die schlauchartige erste Schichtjeweils nach Art einer Schlaucharmierung umgeben, und dassdie auf die mit den aufgebrachten Gruppen von elastischen Fäden oderSträngenbelegte schlauchartige erste Materialschicht dann die zweite Materialschichtaufgebracht und währendder weiteren Vorschubbewegung auf dem Formkern schlauchförmig umdiese herumgefaltet und durch Haftverbindung mit der ersten Materialschichtund den aufgebrachten elastisch vorgespannten Fäden bzw. Strängen verbundenwird, worauf das so erzeugte schlauchförmige Bahnmaterial in Längsrichtungaufgeschnitten und zu dem im Wesentlichen ebenflächigen Bahnmaterial aufgefaltetwird
    [2] Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass vor und/oder nach dem Aufbringen der elastischen Fäden oderSträngeauf der freien Oberflächeder ersten Materialschicht währendderen Vorschubbewegung auf dem Formkern ein Haftkleber aufgebrachtwird.
    [3] Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass als erste Materialschicht eine Schicht aus textilem Materialverwendet wird.
    [4] Verfahren nacheinem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass als zweite Materialschicht eine Schicht aus textilem Materialverwendet wird.
    [5] Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass als zweite Materialschicht eine Folie verwendet wird.
    [6] Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass eine Folie aus einem gas- oder wasserdampfdurchlässigen,gegen Flüssigkeitenjedoch undurchlässigenFolienmaterial verwendet wird.
    [7] Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass auf der mit aufgebrachten Gruppen von elastischen Fäden oderSträngenbelegten ersten Materialschicht als zweite Materialschicht eineLage eines in fliessfähigemZustand befindlichen Kunststoffs aufgebracht wird, der nachfolgendin einen biegeweichen, folien- oder vliesartigen Zustand übergeführt wird.
    [8] Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass als Kunststoff ein durch Erwärmung in fliessfähigen Zustandgebrachtes thermoplastisches Kunststoffmaterial verwendet wird,welches nach der Aufbringung auf der mit aufgebrachten Gruppen von elastischenFäden oderSträngenbelegten ersten Materialschicht durch Abkühlung in den folien- oder vliesartigenZustand übergeführt wird.
    [9] Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass als Kunststoff ein durch Verdunstung oder Verdampfung einesLösungsmittelanteilsverfestigbares oder ein durch Vermischen von wenigstens zwei flussigenKomponenten durch Vernetzung verfestigbahres Kunststoffmaterialverwendet wird.
    [10] Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass ein mit wenigstens zwei in Umfangsrichtung zueinander versetzten,in Längsrichtungverlaufenden schlitz- oder rinnenförmigen Vertiefungen versehenerFormkern verwendet wird, und dass beim Aufbringen der ersten Materialschichtauf den Formkern überden schlitz- bzw. rinnenfförmigenVertiefungen aufgebrachte streifenförmige Bereiche der Materialschichtin die Vertiefungen eingeformt und während der Vorschubbewegungin den Vertiefungen gehalten werden.
    [11] Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass vor oder während derAufbringung der zweiten Materialschicht auf der mit Gruppen vonelastischen Fädenoder Strängen versehenenersten Materialschicht ein pulver-, flocken- oder faserförmiger Füll- oderFunktionsstoff aufgebracht wird.
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    CN1984772A|2007-06-20|
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    MXPA06013813A|2007-04-16|
    DE102004026070B4|2006-06-29|
    WO2005115754A1|2005-12-08|
    AT435743T|2009-07-15|
    US20080156418A1|2008-07-03|
    EP1753618B1|2009-07-08|
    CN1984772B|2010-05-05|
    EP1753618A1|2007-02-21|
    RU2006145965A|2008-06-27|
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    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    US4692368A|1986-10-15|1987-09-08|Kimberly-Clark Corporation|Elastic spunlaced polyester-meltblown polyetherurethane laminate|
    WO1998029251A1|1996-12-30|1998-07-09|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Improved composite elastic material and process for producing the same|
    WO2003057468A1|2001-12-28|2003-07-17|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Low-cost elastic laminate material|DE102010013288A1|2010-03-29|2011-09-29|Wilfried Fenske|Highly flexible absorbent laminate and process for its production|
    US9439814B2|2011-04-28|2016-09-13|Evonik Degussa Gmbh|Elastic absorbent sanitary article for absorbing bodily fluids|US4227952A|1979-04-16|1980-10-14|Sabee Products, Inc.|Method and apparatus for making diapers with elastic bands|
    US4886511A|1984-03-30|1989-12-12|Personal Products Company|Corrugated disposable diaper|
    EP0236016A3|1986-02-28|1989-02-08|Aprica Kassai Kabushikikaisha|Wegwerfwindel|
    US5226992A|1988-09-23|1993-07-13|Kimberly-Clark Corporation|Process for forming a composite elastic necked-bonded material|
    US5514470A|1988-09-23|1996-05-07|Kimberly-Clark Corporation|Composite elastic necked-bonded material|
    US5505718A|1990-04-02|1996-04-09|The Procter & Gamble Company|Absorbent structures containing specific particle size distributions of superabsorbent hydrogel-forming materials|
    US5275676A|1992-09-18|1994-01-04|Kimberly-Clark Corporation|Method and apparatus for applying a curved elastic to a moving web|
    CA2114815C|1993-02-24|2005-06-14|Mark Kevin Melius|Absorbent composite|
    US5451219A|1993-07-28|1995-09-19|Paragon Trade Brands, Inc.|Stretchable absorbent article|
    US5433715A|1993-10-29|1995-07-18|Kimberly-Clark Corporation|Absorbent article which includes superabsorbent material located in discrete pockets having water-sensitive and water-insensitive containment structures|
    US5411497A|1993-10-29|1995-05-02|Kimberly-Clark Corporation|Absorbent article which includes superabsorbent material located in discrete pockets having an improved containment structure|
    US5425725A|1993-10-29|1995-06-20|Kimberly-Clark Corporation|Absorbent article which includes superabsorbent material and hydrophilic fibers located in discrete pockets|
    CA2116953C|1993-10-29|2003-08-19|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Absorbent article which includes superabsorbent material located in discrete elongate pockets placed in selected patterns|
    WO1996021760A1|1995-01-12|1996-07-18|Japan Absorbent Technology Institute|Composite elastic body having multistage elongation characteristics and method of manufacturing the same|
    US5599335A|1994-03-29|1997-02-04|The Procter & Gamble Company|Absorbent members for body fluids having good wet integrity and relatively high concentrations of hydrogel-forming absorbent polymer|
    US5643238A|1995-09-29|1997-07-01|Paragon Trade Brands, Inc.|Absorbent core structure comprised of storage and acquisition cells|
    US5843059A|1995-11-15|1998-12-01|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Absorbent composite and disposable absorbent garment comprising same|
    JP3499375B2|1996-07-02|2004-02-23|ユニ・チャーム株式会社|吸収シートおよびその製造方法|
    US5964743A|1997-02-27|1999-10-12|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Elastic absorbent material for personal care products|
    US5792140A|1997-05-15|1998-08-11|Irvine Biomedical, Inc.|Catheter having cooled multiple-needle electrode|
    US6420625B1|1997-09-12|2002-07-16|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Breathable, liquid-impermeable, apertured film/nonwoven laminate and process for making same|
    US6149638A|1997-12-31|2000-11-21|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Extensible absorbent article including folded layers adjacent the absorbent core|
    US6362389B1|1998-11-20|2002-03-26|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Elastic absorbent structures|
    US6610900B1|1999-08-27|2003-08-26|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Absorbent article having superabsorbent in discrete pockets on a stretchable substrate|
    US6570056B1|1999-08-27|2003-05-27|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Absorbent article having zoned directional stretching|
    US6429350B1|1999-08-27|2002-08-06|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Absorbent article having superabsorbent pockets in a non-absorbent carrier layer|
    US6231557B1|1999-09-01|2001-05-15|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Absorbent product containing an elastic absorbent component|
    MXPA02003809A|1999-10-15|2004-03-10|Drypers Corp|ABSORBENT DISPOSABLE ARTICLE WITH CONTAINING STRUCTURE.|
    US7247152B2|1999-10-15|2007-07-24|Associated Hygienic Products Llc|Disposable absorbent article with containment structure|
    US6972011B2|2000-05-23|2005-12-06|Toyo Eizai Kabushiki Kaisha|Ultra-thin absorbing sheet body, disposable absorbent article provided with ultra-thin absorbing sheet body and production device for ultra-thin absorbing sheet body|
    JP2002192641A|2000-12-26|2002-07-10|Nippon Petrochem Co Ltd|横伸縮性複合シートの製造方法|
    US20020102392A1|2000-12-28|2002-08-01|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Flexible laminate structures having enclosed discrete regions of a material|
    US20020095127A1|2000-12-28|2002-07-18|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Controlled delamination of laminate structures having enclosed discrete regions of a material|
    US6855223B2|2001-11-14|2005-02-15|The Procter & Gamble Company|Method of manufacturing an elasticized composite material|
    US6682512B2|2001-12-18|2004-01-27|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Continuous biaxially stretchable absorbent with low tension|
    US7037300B2|2002-04-02|2006-05-02|Sca Hygiene Products Ab|Method of producing a differentially stretched member and a differentially stretched member produced thereby|
    EP1366825B1|2002-05-28|2018-01-24|The Procter & Gamble Company|Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines pulsierenden Partikelstromes|
    EP1393757B1|2002-08-26|2004-10-13|THE PROCTER & GAMBLE COMPANY|Superabsorbierendes Polymer enthaltende absorbierende Kerne für Windeln mit verringerter Dicke und verbesserter Leistungsfähigkeit bei Flüssigkeitsaufnahme und -rückhalt|
    US20040087923A1|2002-10-31|2004-05-06|Cole Robert Theodore|Core for an absorbent article and method for making the same|
    KR100482372B1|2002-12-03|2005-04-14|삼성전자주식회사|반도체 소자의 게이트 산화막 형성방법|
    AT409447T|2003-02-12|2008-10-15|Procter & Gamble|Bequem windel|
    ES2372979T3|2003-02-12|2012-01-30|The Procter & Gamble Company|ABSORBENT CORE FOR AN ABSORBENT ITEM.|
    CN101146680B|2003-12-24|2013-02-06|瑞德科技控股有限公司|生产弹性复合材料的系统和方法|FR2807946B1|2000-04-19|2002-06-07|Poudres & Explosifs Ste Nale|Seringue sans aiguille fonctionnant avec un chargement pyrotechnique bicomposition|
    US7730920B2|2003-12-24|2010-06-08|Dsg Technology Holdings, Ltd|Elastic composite, and a system and method for making the elastic composite|
    CN101146680B|2003-12-24|2013-02-06|瑞德科技控股有限公司|生产弹性复合材料的系统和方法|
    WO2007059933A2|2005-11-23|2007-05-31|Wilfried Fenske|Anatomisch geformte, hochelastische elemente für babywindeln und inkontinenzprodukte|
    US20070289700A1|2006-06-19|2007-12-20|Nelson Paul E|Method and apparatus for producing off-axis composite prepreg material|
    AU2009251867B2|2008-04-18|2015-07-16|Dsg Technology Holdings Ltd|An elastic composite having cross-directional elasticity and a system and method for making the elastic composite|
    US20140155853A1|2012-11-09|2014-06-05|Curt G. Joa, Inc.|Apparatus and methods for forming laminates containing additive matter|
    DE102014117935A1|2014-12-04|2016-06-09|Elastec Suisse Ag|Verfahren zur Herstellung elastischer Hosen|
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    DE102004026070A|DE102004026070B4|2004-05-25|2004-05-25|Verfahren zur Herstellung von elastischem Bahnmaterial|DE102004026070A| DE102004026070B4|2004-05-25|2004-05-25|Verfahren zur Herstellung von elastischem Bahnmaterial|
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    EP05747787A| EP1753618B1|2004-05-25|2005-05-21|Verfahren zur herstellung von elastischem bahnmaterial|
    AT05747787T| AT435743T|2004-05-25|2005-05-21|Verfahren zur herstellung von elastischem bahnmaterial|
    DE502005007661T| DE502005007661D1|2004-05-25|2005-05-21|Rial|
    CN2005800233481A| CN1984772B|2004-05-25|2005-05-21|用来制造弹性带状材料的方法|
    US11/569,454| US20080156418A1|2004-05-25|2005-05-21|Method for Producing an Elastic Web Material|
    MXPA06013813A| MXPA06013813A|2004-05-25|2005-05-21|PROCEDURE FOR MANUFACTURING MATERIAL IN ELASTIC BAND.|
    PCT/EP2005/005527| WO2005115754A1|2004-05-25|2005-05-21|Verfahren zur herstellung von elastischem bahnmaterial|
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